Wahlbündnis LINKE

Neue Version vom 28.6.2009

Die Sozialdemokratie hat mit minus 9,5 Prozent ein wahres Debakel eingefahren. Die Niederlage hat eine historische Dimension: es handelt sich um das schlechteste Ergebnis der 2.Republik - also der Zeit nach 1945. Obenauf sind die Schwarzen, der Populismus eines - von der Kronenzeitung mächtig gefördeten - Hans Peter Martin und die FPÖ, die sich verdoppeln (in Wien und Niederösterreich sogar verdreifachen) konnte.

Dieser generelle Rechtsruck, der auch in etlichen anderen europäischen Ländern erfolgte (in Ungarn und Großbritannien zogen mit Jobbik und British National Party sogar offene Faschisten ins Europarlament ein) sollte der Linken zu denken geben. Offensichtlich ist, daß die Sozialdemokratie angesichts der globalen Krise des Kapitalismus orientierungslos dasteht. Wie schon bei Wahlen davor (Salzburg, Kärnten, Arbeiterkammerwahlen,...) laufen der SPÖ die WählerInnen in Scharen davon: teils, indem sie zu Hause bleiben, teils, indem sie zu anderen Parteien überlaufen.

15 OOO TeilnehmerInnen umfaßte -realistisch geschätzt- die  bundesweite Demonstration " Wir zahlen nicht für eure Krise" für die über 250 Organisationen aufgerufen hatten - auch GPA und VIDA. In der  Schlußphase der Vorbereitung der Demo erklärte sich auch der ÖGB mit den " Zielen der Demonstration " einverstanden.  

Am 19.2. 09 traffen sich auf Initiative von ATTAC-Österreich mehr als 60 Leute um den die österreichischen Aktionen am 28.3. 09 vorzubereiten. Vertreten waren zahlreiche linke Gruppen, SPÖ-Teilorganistaionen, kirchliche Gruppen, Sozial- und Unigruppen sowie Gewerkschaftsinitiativen. Außerdem viele engagierte Einzelpersonen. Mit dabei auch Menschen vom Wahlbündniss "LINKE".Unter dem Motto: "Wir zahlen nicht für eure Krise" wird es am 28.3. 09 eine bundesweite Großdemonstration geben.

Auf dem Weltsozialforum in Belem wurde klar die Ursache der aktuellen Krise beim Namen gennant: es ist die "Logik" der bestehenden, auf dem Profitmotiv basierenden Gesellschaft- eben des Kapitalismus. Nicht bloß "hasardierende" Banken oder "skrupellose" Manager sind verantwortlich, sondern der Wurm sitzt in der Struktur dieser Gesellschaft selbst, die notwendigerweise solche Desaster ( von der Ökonomie bis hin zur Ökologie ) produziert.

Das Weltsozialforum im brasilianischen Belem im Amazonasdelta, an dem ueber 130 000 Personen teilnahmen, endete gestern Sonntag mit einem starken inhaltlichen Paukenschlag . Auf der "assamblea der assambleas" wurde eine Abschlusserklaerung verabschiedet, die frontal den kriselnden Kapitalismus attackiert und sarkastisch festhaelt: " Wir sind nicht bereit fuer die Krise zu bezahlen, die Reichen sollen selbst dafuer blechen".

Linksprojekt – LINKE vorwärts!

Am 19. Jänner 2009 trafen sich vier Gen. der Koordinierungsgruppe des Linksprojekts – LINKE (Hermann, Karl, Michael, Nadir) um weitere Schritte unserer Initiative zu diskutieren. Folgende Diskussionsergebnisse sind Vorschläge für weitere Diskussionen:

1) 28. März 2009
International wurde der 28.3.2009 zu einem europäischen Aktionstag gegen die kapitalistische Krise ausgerufen.

We are sending here a corrected version of the list of global actions.
We have been informed that we missed out on a massive demonstration in Madrid on Sunday 11 January, with up to 250,000 people, and anotherm one in Seville (Spain) on the same day with about 10,000 demonstrators. (for more details and videos of these impressive events, see below.)

After a recount, and after including these two demonstrations, *over one million and two hundred thousand people were out on the streets this weekend to protest against the Israeli carnage in Gaza!*

It's time world leaders start to listen!

Freitag den 2.1. fand in Graz ein Programmworkshop des LINKSPROJEKTS-Steiermark statt. Das Protokoll der Tagung wird in bälde ausgeschickt. Ich referierte über Stand und Perspektiven des LINKSPROJEKTS auf Bundesebene und die anstehenden Europawahlen. Im folgenden meine Thesen in stark komprimierter Form.

Ein LINKSPROJEKT, das diesen Namen verdient, muß m.E. nach zumindest auf drei Säülen ruhen:

- eine solide theoretische Grundlage

Zur Unterstützung mit dem Arbeitskampf bei der Post hat sich ein Solidaritätskomitee formiert, das für Mi., 10.12.2008, um 17 Uhr, zu einer Soli-Demo aufruft.
Da(nn) geht die Post ab!

Es ist offenkundig , daß die Abbaupläne bei Post und Telekom- ebenso wie bei vielen anderen Betrieben ! - NICHT vom Tisch sind. Die schwere internationale Krise des Kapitalismus- die tiefste seit 1945 - wird im Gegenteil zu weiteren Angriffen, Privatisierungen, sozialen Einschnitten, etc. führen. Auch die " neue " schwarz- rote Regierung hat sich diesbezüglich bereits unmißverstädlich geoutet. Faymann meinte gegenüber dem "standard" bereits vor ( ! ) der Angelobung des Kabinetts, daß nach den satten Hilfen für die "Wirtschaft" nun " Sparmaßnahmen" angesagt sind... Um so wichtiger ist es , daß sich so bald und so breit als möglich Widerstand regt. Die Gewerkschaft der Post- und Fernmeldebediensteten , die ja nicht gerade für eine kämpferische Linie bekannt ist, hat sich nun - außer einem allgemeinen Streikbeschluß- für ein Demonstration entschlossen. Es ist wichtig , daß VIELE an der Demo teilnehmen( auch wenn der Zeitpunkt nicht günstig gewählt ist). Lautet doch eine Parole: " Gegen den Kahlschlag bei österreichischen Unternehmen- Stoppt die ÖIAG !"- womit die generelle Problematik in den Blickwinkel gerät. Kundgebung und Demonstration: Do. 4.12. Telekom-Zentrale 8,30h Lasallestraße 9 1020 Wien Die Demo geht zum Schwedenplatz , wo zwischen 11 und 12h die Abschlußkundgebung stattfindet. SOLIDARITÄT MI DEN BESCHÄFTIGTEN DER POST UND TELEKOM- WIDERSTAND GEGEN ALLE KÜNDIGUNGEN UND "SPARMASSNAHMEN "