Wahlbündnis LINKE

Am 25.11.09 ist es also so weit. Hahn inszenierte seinen- gesiebten- Bildungs"dialog " (= monolog). Er läßt seine "Experten" antanzen. Und der ganze Zauber wird nur einige wenige Stunden dauern ...-

Der wirkliche Dialog , wo ernsthaft die gesamte Bildungsmisere diskutiert wird, findet ebenfalls morgen im - aufgelassenen- Wiener Kabelwerk statt ( 1120 Oswaldgasse 35a ; U6 Station Tscherttegasse ). Im Anschluß gibts -am Abend- eine Aktion beim Parlament ( " Licht ums Dunkel" ).

weiter infos: www.unibrennt.at

Termine , die man / frau sich nicht entgehen lassen sollte...

Am 17.11.09 war internationaler Bildungsaktionstag. In gut 40 Ländern gab es Aktionen und Demonstrationen . Auch in Österreich..

In Wien fand eine Protestkundgebung statt und zwar dort , wo sie - neben den Regierungsinstitutionen- auch hingehört: vor der Industriellenvereinigung, einer der zentralen Schaltstellen des global agierenden Kapitals, das für Bildungs- und Sozialabbau verantwortlich zeichnet.

Das Motto der Kundgebung war:

"SUPERBILDUNG UND SUPERLÖHNE FÜR ALLE!"

Di.17.11. ist internationaler Bildungsaktionstag. In vielen Ländern wird es Aktionen und Demos geben. Auch bei uns.

In Wien findet eine Protestkundgebung geben und zwar dort , wo sie - neben den Regierungsinstitutionen- auch hingehört: vor der Industriellenvereinigung, einer der zentralen Schaltstellen des global agierenden Kapitals, das für Bildungs- und Sozialabbau verantwortlich zeichnet.

Motto der um 15h beginnenden Kundgebung:

"SUPERBILDUNG UND SUPERLÖHNE FÜR ALLE!"

weitere Infos: www.unibrennt.at

Bitte nehmt Euch Zeit für diesen wichtigen Termin.

In einer gemeinsamen kämpferischen vom ÖGB-Tirol in Abstimmung mit den BesetzerInnen des SowiMax organisierten Demonstration gingen Mittwoch Abend gut 500 GewerkschafterInnen und StudentInnen in Innbruck auf die Straße. Nach einer Auftaktkundgebung vor der Industriellenvereinigung gab es eine Demo durch die Stadt mit Zwischenstopp vor der Wirtschaftskammer. Die Abschlusskundgebung fand auf dem Campus der SOWI statt. Von gewerkschaftlicher Seite sprachen u.a. der ÖGB-Vorsitzende Tirols Gerhard Schneider und der Betriebsratsvorsitzende des Haller Röhrenwerkes, Norbert Klotz.

AKTUALISIERT:

Der Kampf der StudentInnen gegen den Bildungsklau, der mit der Demo der 40 000 in Wien einen ersten Höhepunkt erreichte, geht auch diese Woche weiter.
Für Donnerstag den 5. November wurde ein bundesweiter Aktionstag beschlossen- beginnend um 9h mit SchülerInnenstreiks, ab 11 h folgen Aktionen an den Unis in ganz Österreich. Bereits um 7,15h startet eine Protestaktion der MetallerInnen im Rahmen der laufenden Kollektivertragsverhandlungen: die Unternehmer wollen weitere " Flexibilisierungen "- sprich Klau von Überstundenzulagen. Treffpunkt: vor der Bundeswirtschaftskammer ( 1040 Wien Wiedner Hauptstraße ). Die Studis wurden von der Gewerkschaft zu dieser Protestkundgebung eingeladen !
Um 16 h formiert sich bei der Haupt-Uni ( Lueger-Ring ) ein DEMONSTRATIONSZUG der über die Alserstraße und den Gürtel zum Urban-Loritz-Platz ( bei der Stadthalle ) führt.

Nach wie vor gilt: SOLIDARITÄT hift siegen. Also warm anziehen und die DEMO nicht versäümen !

Gut 40 000 Menschen gingen gestern in Wien gegen den Bildungsklau der Regierung bunt und laut auf die Straße. " Bildung für alle- sonst gibts Krawalle", " Wessen Uni-Unsere Uni", " Bildung statt Ausbildung", " Bildung für alle- Und zwar umsonst" war auf einer Unzahl von selbstgebastelten Transparenten und in Sprechchören zu hören. Und auch die Finanzierungsfrage wurde unmißverständlich angesprochen: " Geld für Bildung statt für Banken und Konzerne".

Die StudentInnen haben mit ihren Protesten ( u.a. Besetzung einiger Universitäten ) der " Sparpolitik" der Regierung, die den Banken die Milliarden in den Rachen geworfen hat, die richtige Antwort gegeben. Jetz liegt es an uns, die StudentInnen in ihrem Kampf zu unterstützen.

Verfaßt Solidaritätsadressen! Sorgen wir dafür , daß die Studis nur der Anfang des Widerstands gegen die - Folgen der - Krise des Kapitalismus sind!

Kommt alle morgen zur Groß-DEMO: Mi. 28.Oktober Haupt-Uni ( Lueger - Ring ) 17h.

Hermann Dworczak (LINKE ; 0676 / 972 31 10 )

Eine Stellungnahme von Hermann Dworczak

Nach dem Vorarlberger Debakel, nun die Katastrophe in Oberösterreıch! Dıe Wahlergebnisse vom 20. und 27.September zeigen unmißverständlıch, die SPÖ hat abgewirtschaftet. Profitieren konnte insbesonders die extreme Rechte in Gestalt der FPÖ.
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In Vorarlberg verlor die Sozialdemokratie 6,8 Prozent der Stimmen und nimmt im Landtag mit 10,1 Prozent nur mehr Platz vier ein ( hinter den Konservativen, der FPÖ und den Grünen). Die FPÖ steigerte sich von 12,9 auf 25,2 Prozent. Ein offen antisemitischer Eklat, den sie provozierte- sie denunzierte den in Vorarlberg geborenen Direktor eines jüdischen Museums als " Exiljuden "- gereichte ihr nicht zum Nachteil.

Eine Stellungnahme der SLP (Sozialistische Linkspartei - http://slp.at)

Die Wahlen der letzten Wochen in Vorarlberg, Oberösterreich und Deutschland haben mehrere Ergebnisse: Niederlagen der Sozialdemokratien, Stärkung der stärksten Partei, und Stärkung einer Opposition – in Österreich angesichts des Fehlens einer linken die FPÖ, in Deutschland der FDP und auch der Linken. Das BZÖ wurde endgültig zu einer Kärntner Regionalpartei. In Österreich stellt sich für viele die Frage: was gegen die rechte Gefahr tun. Das weder SPÖ noch Grüne ein Bollwerk gegen rechts sind, haben die letzten Wahlen gezeigt.
SPÖ-Totalabsturz: Und jetzt weiter nach rechts?

Ein Kommentar von Herrmann Dvorczak

Das Vorarlberger Wahlergebnis zeigt- um es drastisch zu formulieren- die SPOE ist im Arsch. Kommendes Wochenende wird es aller Voraussicht nach in Oberoesterreich das naechste Debakel geben.

Logo , dass das nicht alles bloss laenderspezifische Ursachen hat. Zentral verantwortlich ist die Bundespolitik der Sozialdemokratie, die Koalition mit den Schwarzen, keinerlei ernsthafte Alternativen zum Neoliberalismus etc. Faymann IST Gusenbauer Nummer 2.