Wahlbündnis LINKE

Die Klimakonferenz in Cochabamba nahm gestern ihre Taetigkeit auf.

17 thematische Arbeitsbereiche , die das gesamte Spektrum oekologischer und sozialer Fragen umfassen, konstituierten sich.

In der gut besuchten " Versammlung der sozialen Bwewegungen " ( rund 400-500 TeilnehmerInnen) wurde betont, dass es einer gemeinsamen Erklaerung bedarf , mit der die Mobilisierungen in den naechsten Monaten und fuer den UNO-Klimagipfel Ende des Jahres in Cancun auf eine breite Basis gestellt werden koennen.

Die Klimakonferenz in Cochabamba, die nach dem Scheitern des offiziellen Gipfels in Kopenhagen ( COP 15 ) im Dezember des Vorjahrs vom- indigenen-Praesidenten Boliviens Evo Morales initiiert wurde, beginnt morgen mit ihrer Taetigkeit.

Gearbeitet wird in 17 Themenbereichen, die das gesamte Spektrum oekologischer und sozialer Fragen abdecken.

Bereits jetzt haben sich ueber 15 OO0 TeilnehmerInnen aus allen fuenf Kontinenten angemeldet.

Die Klimakonferenz in Cochabamba, die nach dem Scheitern des offiziellen Gipfels in Kopenhagen ( COP 15 ) im Dezember des Vorjahrs vom- indigenen-Praesidenten Boliviens Evo Morales initiiert wurde, verspricht eine grosse Sache zu werden. Bereits jetzt haben sich ueber 11 OO0 TeilnehmerInnen aus allen fuenf Kontinenten angemeldet.

Das Programm fuer die Mega-Konferenz steht und ist unter www.cmpcc.org zu finden.

Liebe FreundInnen des ASF!
Das nächste und letzte (!) bundesweite Vorbereitungstreffen für das 5. österreichische Sozialforum in LEOBEN (vom 13.-16. Mai) findet am Samstag den 10. April in Leoben im Gebäude des ÖGB statt: Ignaz-Buchmüller Platz 2 (300 Meter vom Bahnhof in Richtung Innenstadt).
Beginn des Treffens 12 Uhr Ende 16 Uhr
(günstige Essensmöglichkeit: im Coretto, Leoben Bahnhofplatz 1 (gegenüber Hauptbahnhof), ab 11 Uhr geöffnet)

a) Begrüßung; kurze Vorstellungsrunde; Tagesordnung
b) Finanzen
c) Räumlichkeiten, Infrastruktur ...
d)Mobilisierung, was lief bisher?

Am 27. und 28. März fand in Prag eine Konferenz zum Thema "Alternativen zum Rechtsextremismus in Zeiten sozialer und ökologischer Krisen" statt. Organisiert wurde sie gemeinsam vom gesamteuropäischen Mobilisierungs- Komitee für das ESF in Istanbul (1.-4. Juli) und dem Tschechischen Sozial Forum .

Rund 100 FreundInnen und GenossInnen aus 19 (!) ost-, zentral und westeuropäischen Ländern nahmen an der Konferenz teil.

Die Konferenz war äüßerst produktiv und wurde von allen TeilnehmerInnen als ein wichtiger Mobilisierungsschritt für Istanbul angesehen.

Von 19.-22. April findet in Cochabamba in Bolivien der weltweite Gipfel der sozialen Bewegungen zum Klimawandel statt.

Nach dem offiziellen Flop der UNO-Konferenz in Kopenhagen ( COP 15 ) im Dezember des Vorjahrs und dem erfolgreichen Gegengipfel (5O 000 TeilnehmerInnen, Demo der 100 000, ausgezeicnetes Abschlußdokument) hat Boliviens - indigener - Präsident Evo Morales die Initiative ergriffen und zu der Tagung in Cochabamba eingeladen ("Rettung der Mutter Erde").

Robert Lessmanns neues Buch gibt einen guten Einblick in die Geschichte des Landes und seine aktuelle Situation nach den Wahlerfolgen von Evo Morales und der MAS - der "Bewegung für den Sozialismus".

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Bolivien hat eine urspannnde Geschichte. Bereits vor den Inkas gab es das Tiwanaku-Reich ( S.25 ff ) - mit vielfältigen Formen des Gemeinbesitzes und entsprechenden sozialen, politischen und Bewußtseinstrukturen. Im Inkareich blieben viele dieser Strukturen erhalten.

Erklärung der linkestmk zu den Aussagen von Fr. Rosenkranz

Weil die ÖVP keinen eigenen Kandidaten aufstellt, sich also mit der erreichten Staatsmacht zufrieden gibt, gibt es im Präsidentschaftswahlkampf ein demokratisches Vakuum.

Nun: Der rechte Rand nutzt die Chance. Er kandidiert und kann so nun ganz legal ‘braune Ta­bu­the­men’ staatstragend als einzige Alternative verbreiten.

Was sind die wichtigsten Anliegen einer Frau Rosenkranz als Präsidentschaftsanwärterin in ihren ersten Aussagen:

- Restriktion gegenüber MigrantInnen, Aufhebung NS-Verbots

Anläßlich der "Feiern" zum 10 jährigen Bestand des "Bologna-Prozessess" geben sich in Wien und Budapest Bildungsminister aus Europa ein Stelldichein. Dabei soll die neoliberale "Verwertbarkeit" des Studiums bekräftigt werden: bloße Ausbildung statt umfassender Bildung ist die Devise.

Die Studis, die schon im Vorjahr in beeindruckender Weise mit ihren Protesten auf die Bildungsmisere aufmerksam gemacht haben, haben auch diesmal Proteste angekündigt. Es gibt auf dem Campus in Wien von 12.-14. März einen Gegenkongreß und Do., 11. März um 15 h die Demo.

Das Match für die Bundespräsidentenwahl lautet: der Sozialdemokrat Heinz Fischer gegen die Rechtsextreme Barbara Rosenkranz. Keinem Linken kann egal sein, wie diese Partie ausgeht!

Auch wenn klar ist, daß Heinz Fischer gewinnen wird, ist es nicht unerheblich, wieviele Stimmen Rosenkranz bekommt. Die FPÖ spekuliert mit "25 Prozent plus".

Ein starker Stimmengewinn für Rosenkranz würde bedeuten, daß Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus noch mehr an Boden gewinnen.

Daher heißt es zur Wahl gehen und für Fischer stimmen!