Wahlbündnis LINKE

Der offizille Klimagipfel COP 15 endete - wie zu erwarten - in einem Fiasko. Das Papierl, das von 25 Ländern ausgeschnapst wurde und nun als "Minimal-Variante" verkauft wird, ist ein schlechter Witz: unkonkret, unverbindlich- noch " zahnloser " als das bisherige Kyoto-Protokoll (ORF-Originalton). Und das Plenum hat diesen schleißigen Text bloß "zur Kenntnis genommen"... - Tiefer gehts wirklich nimmer !

Deutlich wird damit, daß "von oben "- ebenso wie in Rostock/ Heiligendamm, den G20-Treffen,...- absolut nix zu erwarten ist. Wie auch?! Hier sitzen Regierungs-Vertreterinnen, die dem global agierenden Kapital verpflichet sind, zusammen und betreiben die Politik, die sie immer handhaben: im Interesse des " Gewinns" -egal was dabei an Kollateralschäden passiert. Auch und gerade in Sachen Umwelt - selbst wenn der Planet dabei zu Grunde geht!

Waehrend also bei den Großkopferten das Resultat gleichsam Null ist (auch die Beratungen der Beamten und "SpezialistInnen" im Bella-Center waren urfad), läßt sich unbenommen sagen, daß der Alternativgipfel (Peoples Climate Summit) ein voller Erfolg war. Nicht nur wegen der erfrischenden Demo der 100 000. Sondern ebenso wegen der Inhalte, die dort zum Tragen kamen.

Es wurde eine hervorragenger Text ausgearbeitet: sowohl analytisch bzw. was die konkreten Forderungen angeht , als auch was die Wege der Umsetzung betrifft . Es geht um einen "Systemwechsel" , um die drohenden (ökologischen) Katastrofen abzuwehren. Und es bedarf einer - in Übernahme der Terminologie des Weltsozialforums - "globalen Bewegung der Bewegungen" , um einen "sustainable" Wandel unserer Gesellschaften zu erzielen.

Selbstverständlich zählte das Austrian Social Forum (ASF ) zu seinen Erstunterzeichnern. Der komplette Text (auf Englisch - wir werden ihn in bälde übersetzen) findet sich auf:

http://www.klimaforum09.org/Declaration?lang=en

Abschließend noch eine Bemerkung zu dem "Sozialdemokraten" Faymann- sozusagen zu den "Niederungen der Ebene". Während selbst die konservative Angelika Merkel von "sehr gemischten Gefühlen" spricht, setzte der österreichische Bundeskanzler - etwa im Morgenjournal- zu einer nur mehr peinlichen Schönrednerei an: ja das ist ein positiver "erster Schritt", besser als "gar nichts" und ähnliches Gefasel mehr.

Sagen wir es rund heraus: mit Faymann & Co. gehts in den Abgrund- nicht nur in Umweltfragen. Kopenhagen zeigt einmal mehr: an dem -gerade in Österreich extrem schwierigen und langfristigen - Aufbau einer politischen Kraft links von der (verbürgerlichten)Sozialdemokratie und den Grünen, die ihre Bewegungswurzeln (Zwentendorf, Hainburg) schon längst gekappt haben, führt kein Umweg vorbei.

Mit solidarischen Grüßen

Hermann Dworczak (Austrian Social Forum/ASF; 0676 / 972 31 10 )