Protokoll des Koordinationsrats vom 19.1.2009

Linksprojekt – LINKE vorwärts!

Am 19. Jänner 2009 trafen sich vier Gen. der Koordinierungsgruppe des Linksprojekts – LINKE (Hermann, Karl, Michael, Nadir) um weitere Schritte unserer Initiative zu diskutieren. Folgende Diskussionsergebnisse sind Vorschläge für weitere Diskussionen:

1) 28. März 2009
International wurde der 28.3.2009 zu einem europäischen Aktionstag gegen die kapitalistische Krise ausgerufen.

Linksprojekt – LINKE sollte in Österreich versuchen, einen solchen Aktionstag zu initiieren. Herantreten an linke Gruppierungen, soziale Initiativen und linke GewerkschafterInnen, um entweder (Kräftefrage)

eine zentrale größere Demo in Wien zu organisieren

oder

regionale Veranstaltungen in Österreich.

Da es sich um einen internationalen Aktionstag handelt, wenden wir uns auch an den ÖGB bzw. ÖGB-Unterorganisationen, zum internationalen Aktionstag aufzurufen und daran teilzunehmen.

Und noch wichtiger

Verteilen von Flubs vor Krisen- und bedrohten Betrieben!

2) 1. Mai 2009

Angesichts der Krise ist ein „anderer“ 1. Mai angesagt:

Neben dem „normalen“ SPÖ-Aufmarsch sollte endlich einmal eine

gemeinsame linke Demo mit radikalen österreichischen, türkischen & kurdischen Linken, KPÖ-Organisationen, sozialen Initiativen und linken GewerkschafterInnern stattfinden!

Jede Gruppierung könnte natürlich ihr eigenes Profil behalten, aber sich auf eine gemeinsame Aktionseinheitsgrundlage unter dem Motto gegen die kapitalistische Krise, gegen Rassismus & Rechtsradikalismus einigen. Und als ein linker Demonstrationszug marschieren ...

3) 7. Juni 2009

Die Linke und das Linksprojekt – LINKE dürfen nicht die EU-Wahlen im Juni 2009 ignorieren. Die internationale Frage stellt sich und Österreichs Medien werden in dieser Zeit voll bürgerlicher Propaganda für bzw. rechter nationalistischer Parolen gegen die EU sein. Dem sollten wir unser Bild eines sozialen, ökologischen, weltoffenen, sozialistischen Europa entgegenstellen – mit einer Reihe von Veranstaltungen! Zu überlegen sind Einladungen an VertreterInnen des Linksblocks Portugals, der Antikapitalistischen Linken Frankreichs, SYRIZA Griechenlands u.ä.
Zu diskutieren ist auch darüber, ob es gesellschaftlich und subjektiv für uns kräftemäßig vorstellbar ist, bei den EU-Wahlen zu kandidieren.

4) April 2009?

Nach einer ersten Phase der Linksprojekt-LINKE-Aktionen im März sollte wieder eine Bundeskonferenz (diesmal nicht in Wien!) stattfinden! Es gäbe viel zu diskutieren: Krise und unser Aktionsprogramm, Österreichs Landtagswahljahr 2009, weitere Aktionen, EU-Wahlen u.a.m.

Siehe:
Hermann Dworczak im LabourNet-Austria-Video-Interview:
Was ist los mit dem Linksprojekt?
http://www.labournetaustria.at/IntwHDworczak3b.wmv

Wien, 20.1.2009
Karl Fischbacher