Wahlbündnis LINKE

Freitag den 2.1. fand in Graz ein Programmworkshop des LINKSPROJEKTS-Steiermark statt. Das Protokoll der Tagung wird in bälde ausgeschickt. Ich referierte über Stand und Perspektiven des LINKSPROJEKTS auf Bundesebene und die anstehenden Europawahlen. Im folgenden meine Thesen in stark komprimierter Form.

Ein LINKSPROJEKT, das diesen Namen verdient, muß m.E. nach zumindest auf drei Säülen ruhen:

- eine solide theoretische Grundlage

- ein Bündel von Aktionen/ Kampagnen- entsprechend den vorhandenen Ressourcen( z.B. Proteste gegen die Teuerung, Solidarität mit den PostlerInnen,....Gaza)

- der geduldige und mühselige Aufbau einer politischen Kraft links von der Sozialdemokratie und den Grünen- kann sich jedoch nicht in der Erarbeitung theoretischer Grundlagen und Einzelaktionen erschöpfen- so unverzichtbar beide sind !

Vielmehr sind die beständige Propagierung ( wenn auch nicht gebetsmühlenartig ) solch eine Projekts , die ersten organisatorischen Schritte in diese Richtung und das eigenständige Eingreifen in zentrale politische Ereignisse wichtig.

Vor diesem Hintergrund erscheint mir eine Kandidatur zu den Europawahlen ( im Juni 2009- also mit genügend Vorbereitungszeit !) sinnvoll. Nicht weil wir in den Parlamentarismus verschossen wären und schon gar nicht, um den Moloch EU zu "reformieren". Sondern weil eine Kandidatur die Möglichkeit bietet, vor dem Hintergrund der schlimmsten Krise des Kapitalismus seit 1945 im internationalen Kontext bündig darzulegen, daß wir nicht bereit sind für die Krise zu blechen und wie gegen die (extreme ) Rechte, die kräftig Morgenluft wittert, vorgegangen werden sollte.

Hermann Dworczak