Wahlbündnis LINKE

Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB ) hat für 29.September zu einem internationalen Aktionstag gegen die kapitalistischen Krisen aufgerufen. In Spanien und Griechenland sind Generalstreiks angesetzt, in Brüssel wird es eine Massendemonstration geben. In allen europäischen Ländern kommt es zu Mobilisierungen.

Das Europäische Sozialforum, das von 1.-4.Juli in Istanbul stattfand, hat ebenfalls zu gemeinsamen Aktionen mit den Gewerkschaften aufgerufen und mobilisiert von Spanien bis Rußland und Ukraine.

Liebe FreundInnen des ASF !

Am Samstag den 18.September gibt es das nächste bundesweite Treffen des ASF . Auf der Tagesordnung stehen u.a.:

- Bilanz des ASF in Leoben

- Bilanz des ESF in Istanbul

- Überlegungen für das nächste ASF ( wann?, wo?,....)

- Unser Beitrag zum Internationalen Aktionstag gegen die kapitalistischen Krisen am 29.September ( beschlossen auf dem ESF in Istanbul)

- Infos: offizieller UNO und alternativer Klimagipfel in Cancun/Mexico 29.November- 10.Dezember 2010; WSF in Dakar/Senegal 6.-11.Februar 2011

Die Bilanz des ESF in Istanbul vom 1.-4-Juli ist mehr als widersprüchlich. Letzendlich gelang es doch wichtige Debatten durchzuführen und zentrale Beschüsse zu fassen: insbesonders den, am 29. September EUROPAWEIT gegen die kapitalistischen Krisen zu mobilisieren.

Diese positiven Aspekte können jedoch nicht über die politischen und organisatorischen Defizite dieses ESF hinwegtäüschen.

Deutschland: Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat ein Sparpaket für den Bundeshaushalt geschnürt, das weder ausgewogen noch sozial gerecht ist. Das Sparpaket schont die Verursacher der Finanzkrise und belastet einseitig die Opfer. Während in den Chefetagen der Banken schon wieder unrealistische Renditeziele vorgegeben werden und der Reichtum der Vermögenden weiter wächst, sollen Arbeitslose, Rentner und Familien die Zeche für die Zocker zahlen.

Gegen diese unsoziale Politik muss die IG Metall Protest organisieren - gemeinsam mit Bündnispartnern aus allen gesellschaftlichen Gruppen.

Wir, die TeilnehmerInnen des ESF in Istanbul, bekräftigen, dass wir uns stark engagieren werden gegen jeden Krieg und jede Besatzung und wir sind für eine politische Lösung der Kurdenfrage. Wir haben uns auf die folgende Resolution verständigt:

Handeln wir gemeinsam in Europa gegen die Krise!

Donnerstag , Freitag und Samstag wurde auf dem Europaeischen Sozialforum( ESF) in Istanbul intensiv in zahlreichen Seminaren gearbeitet. Der inhaltliche Bogen spannte sich von den aktuellen oekonomischen, sozialen und oekologischen Krisen des Kapitalismus ueber die anwachsenden Tendenzen des Rechtsextremismus bis hin zu der Frage, ob nicht auf Weltebene eine neue Internationale notwendig waere- bekanntlich hat der venezolanische Praesident Hugo Chavez im Vorjahr eine diesbezuegliche Initiative ergriffen.

Gesten Mittwoch, den 30.6.2010 wurde das 6. Europaeische Sozialforum (ESF) in İstanbul eroeffnet: der kaempferischen Demo des Internationalen Frauenmarsches vom Taksim Platz bis zum Galasataray-Gymnasium durch die belebte Istiklal Caddesi schlossen sich einige Tausend Menschen an. Bei der Kundgebung vor dem Gymnasium wurde u.a. auf die Unterdrueckung des kurdischen Volkes verwiesen.

Heute Mittwoch wird um 20h das 6. Europaeische Sozialforum (ESF) in İstanbul auf dem Gelaende der Macka Universitaet eroeffnet. Das Sozialforum wird bis Sonntag den 4.Juli dauern. Tagsueber gibt es eine Reihe von Veranstaltungen des Internationalen Frauenmarsches. Dıe 'Frauen-Karawane' , die in Skopje ihren Ausgangspunkt hatte, ist bereits in Istanbul eingetroffen.

Bei der Eroeffnung werden u.a. eine Arbeiterin der TEKEL- Belegschaft und eın griechischer Gewerkschafter das Wort ergreıfen. Ebenso ein Vertreter des Weltsozialforum (WSF).

Die Resultate des G 20-Gipfels in Toronto sind mehr als bescheiden- um nicht zu sagen beschissen. Jede Menge "Spar"appelle für die öffentlichen Haushalte- sprich weitere Sozialkürzungen. Hingegen kam nicht einmal eine Bankenabgabe bzw. Finanztransaktionssteuer zu stande. Die armen Länder wurden mit den obligaten finanziellen " Hilfen" vertröstet, die dann meist nicht eingehalten werden...

In einer Woche- am Donnerstag den 1.Juli- beginnt in Istanbul das Europäische Sozialforum ( ESF )! Es wird vier Tage dauern. Die aktuellen ökonomischen, sozialen und ökologischen Krisen des globalen Kapitalismus werden zentrales Thema sein, ebenso die Abwehrmaßnahmen gegen die allenorts in Gang gesetzten " Sparmaßnahmen" ( " Wir zahlen nicht für Eure Krise"). Es geht um nicht weniger als europaweite Mobilisierungen im Herbst - nationale Kampfmaßnahmen allein reichen offensichtlich nicht aus.